Die vertragsm��ige Basis des Gemeinschaftsverh�ltnisse

Kommen wir nun auf die Basis des Gemeinschaftsverh�ltnisses, so ist dieselbe formell eine vertragsm��ige. Zwar setzt sich die Gemeinschaft des Haushalts von Generation zu Generation fort, Teilnehmer sind dauernd dieselben Personen und deren Deszendenz; aber es wird formell jedesmal eine zeitlich, auf eine bestimmte Anzahl von Jahren, beschr�nkte Gesellschaft durch schriftlichen Soziet�tsvertrag²⁰⁰ geschaffen und die Anteilsrechte der Teilnehmer wechseln bei jeder Erneuerung.

Das Grundkapital der Soziet�t � il corpo della compagnia � setzt sich aus den Einlagen der socii zusammen.

Diesen Einlagen, welche in der Regel, soviel ersichtlich, runde Summen darstellen, wird Gewinn und Verlust zu- und abgeschrieben. Die Einlage darf der socius nicht vermehren oder vermindern vor der Generalrechnung, saldamento della compagnia²⁰¹, die im allgemeinen alle 2 Jahre aufgemacht wird. Bis dahin bleibt die Einlage auch beim Tode des socius vinkuliert und ma�gebend f�r die Gewinn- und Verlustverteilung. Erst beim Saldamento kann er die Einlage dem Betrage nach �ndern und ist dann von da an entsprechend der vergr��erten oder verkleinerten H�he derselben als socius beteiligt, sein neues Kapitalkonto wird mit diesem Betrage er�ffnet. Da sich erst beim saldamento der etwaige Gewinn ergibt, so sind zweifellos auch �Entnahmen� des socius vorher �berhaupt auf sein Kapitalkonto nicht zul�ssig²⁰², sondern, wie wir oben sahen, auch die pers�nlichen und Haushaltsbed�rfnisse bestreitet die Soziet�tskasse und legt sie sp�ter um. (Vielleicht oder vielmehr h�chst wahrscheinlich hat man sp�ter die gemeinsame Haushaltskasse von der Soziet�tskasse getrennt.) Das Soziet�tsverm�gen war hiernach ein formell geschlossenes.

Die Einlage des socius umfa�te nicht sein gesamtes Verm�gen.

Zun�chst bleibt au�erhalb des Soziet�tsverm�gens der Immobiliarbesitz. Gemeinsame Immobilien finden sich, insbesondere ist das Haus in Florenz, welches die Niederlassung der Gesellschaft bildet, offenbar gemeinsam. Aber aus den Soziet�tsvertr�gen und Abrechnungen scheint hervorzugehen, da� man nur die Einlagen an Kapital berechnete und buchte, die Auseinandersetzung und die Berechnung der Anteile sich nur auf das mobile Verm�gen bezog. Es entspricht das ja dem oben generell Er�rterten. Der wesentliche Teil des anscheinend, den damaligen Gewohnheiten entsprechend, sehr umfangreichen Immobiliarbesitzes stand aber im Sondereigentum der Teilhaber und kam f�r die Gemeinschaft �berhaupt nicht in Betracht. In den Florentiner Familien findet sich bekanntlich ein starker Besitz an H�usern und H�useranteilen. Das Immobiliarverm�gen der einzelnen socii wird aber in den Soziet�tsvertr�gen gar nicht erw�hnt.

Indessen auch Mobiliarverm�gen besitzen die socii au�erhalb des Gesellschaftsfonds, und darunter, was f�r uns besonders wesentlich ist, Kapitalien, welche werbend bei der Kompagnie angelegt sind und doch nicht zur Einlage geh�ren. In fast allen Soziet�tsvertr�gen wird Bestimmung �ber diejenigen Gelder getroffen, welche ein socius �fuori del corpo della compagnia� hat. Da nun das Charakteristikum des corpo della compagnia ist, da� der socius seinen Anteil daran nicht vor der Abrechnung ver�ndern kann, so mu� angenommen werden, da� jene anderen Kapitalien nicht in dieser Weise vinkuliert sind. Sie w�rden also ein Konto des socius darstellen, welches er vermehren oder vermindern kann auch zu anderen Zeiten als bei der Generalrechnung. Dem entspricht, � und dies ist wirklich mehrfach in den Soziet�tsvertr�gen ausdr�cklich gesagt �, da� sie auch nicht in derselben Weise wie die Einlagen der socii am Gewinn und Verlust partizipieren k�nnen. In der Regel scheinen sie von der Soziet�t dem socius verzinst worden zu sein, wie ein heutiges jederzeit k�ndbares Depot²⁰³.

Die beste Uebersicht des ganzen Verh�ltnisses gibt der Erbreze� der Br�der Carroccio, Duccio und Alberto di Lapo del Giudice dei Alberti vom Jahre 1336 �ber das Verm�gen ihres 1319 verstorbenen Vaters, welches also bis dahin, 17 Jahre hindurch, ungeteilt geblieben war. Die wesentlichen Bestimmungen desselben m�gen daher hier Platz finden²⁰⁴.

Lapo del Giudice hat bei seinem Tode 1200 l. in der Kompagnie als Einlage stecken gehabt. Bei der Teilung 1336 sind vorhanden:

Hiervon sollen l. 4008 sol. 18 den. 6 f�r gemeinsame Rechnung der Br�der bei der Compagnie �in Accomandigia� gegeben werden. Das kann hei�en: in Depot gegen Zinsen oder als quasi-Kommenda, also gegen Gewinnanteil. Im vorliegenden Fall scheint zun�chst ersteres wahrscheinlicher; allein an sich konnte, wie in Genua die Kommenda neben den Soziet�tsg�tern, so hier eine Kommenda neben der Einlage stehen. Der socius w�re dann zugleich offener Gesellschafter mit Einlage und stiller Teilhaber, die Gewinnanteile w�ren vermutlich verschieden. Da� in casu auch letzteres Verh�ltnis gemeint sein kann, zeigt die in demselben Reze� erw�hnte Bestimmung des Testaments des Vaters, wonach die S�hne sich mit 200 fior. f�r Rechnung jedes Enkels an der Kompagnie beteiligen sollen und da� die vorgedachte Kommendierung die Ausf�hrung dieser Bestimmung darstellt²⁰⁵.

soll unter die drei Br�der verteilt werden und zwar soll, da in den Anteilen der �lteren Br�der die in die Gemeinschaft gefallenen Mitgiften ihrer Frauen enthalten sein m�ssen, Carroccio 500 l. mehr als Duccio und dieser 1000 l. mehr als Alberto erhalten. Es erhalten also:

womit das Kapital wie oben aufgeteilt ist.

Diese Erbteile werden nachgewiesen wie folgt:

Es erhalten²⁰⁶:

Wir sehen also, da� jeder socius besitzt:

1. Immobiliarverm�gen, welches au�erhalb jeder Verbindung mit der Soziet�t steht.

2. Mobiliarverm�gen, welches, soviel ersichtlich, au�er Beziehung zur Soziet�t steht;

3. Mobiliarverm�gen, welches bei der Soziet�t, sei es zinsbar, sei es gegen Gewinnanteil (nicht als zinsloses Depot, wie die Erw�hnung der usifrutti zeigt) belegt ist.

4. Verm�gen innerhalb des corpo della compagnia.

Der Ausdruck corpo della compagnia entspricht dem lateinischen corpus societatis, letzterer bedeutet in der Sprechweise der Juristen, z.B. des Baldus ²⁰⁷, im Verh�ltnis nach au�en das Gesellschaftsverm�gen, also das Sonderverm�gen der offenen Handelsgesellschaft. Hier hei�t derselbe Ausdruck das Sonderverm�gen im Verh�ltnis nach innen, wie aus dem Gesagten hervorgeht. Wie die Statuten ein Sonderverm�gen nach au�en, so konstituieren die Soziet�tsvertr�ge ein solches nach innen, gegen�ber den socii; und es kann keinem Zweifel unterliegen, da� das Gesellschaftsverm�gen nach au�en mit demjenigen im inneren Verh�ltnis identisch ist²⁰⁸. Da� dies Zusammenfallen kein zuf�lliges oder von der juristischen Betrachtung zu ignorierendes ist, bedarf nicht der Ausf�hrung, es war der historischen Entwicklung der offenen Handelsgesellschaft nach notwendig, der Stellung der Gesellschaft als Subjekt eines Verm�gens allein entsprechend. Dies zur Anschauung zu bringen, war der wesentliche Zweck der Aussonderung und gesonderten Darstellung der Florentiner Quellen. Das Ergebnis ist von Bedeutung f�r die Stellungnahme der historischen Betrachtung zu Labands Auffassung.

Dies um so mehr, als auch der Gegensatz des bei der offenen Handelsgesellschaft nach dem Gesagten juristisch notwendigen Begriffs der Einlage in das Sonderverm�gen gegen eine blo�e Kapitalbeteiligung beleuchtet wird. Wie der in dem Erbreze� der Alberti vorkommende Fall zeigt, ist der socius, welcher Kapital werbend bei der Soziet�t anlegt, wegen dieses Kapitals noch nicht Teilhaber an dem Gesellschaftsfonds. Sondern das Sonderverm�gen besteht neben diesen Partizipationsverh�ltnissen. - Wenn nun Laband sagt, das Bestehen eines Gesellschaftsverm�gens sei f�r den Begriff der heutigen offenen Handelsgesellschaft rechtlich gleichg�ltig, weil zuf�llig: das Verh�ltnis inter socios k�nne auch als Darlehen oder als Partizipation reguliert sein, so ist dagegen zu sagen: da� wenn unter den socii eines der letzteren Verh�ltnisse stattfindet, trotzdem und au�erdem doch noch das gesellschaftliche Sonderverm�gen besteht. Da� es nach au�en, mag es wirtschaftlich gleich Null sein, juristisch doch existiert, wurde schon in der Einleitung gesagt. Es ist aber ferner auch zu konstatieren, da� hier das Verh�ltnis nach innen entscheidend auf dasjenige nach au�en einwirkt: alles, was im Verh�ltnis unter den socii Gesellschaftsverm�gen ist, ist es auch im Verh�ltnis zu den Gl�ubigern.