Die rein einseitige Einlage

Bisher ist nur der Fall er�rtert, da� durch Zusammenschu� der Einlagen mehrerer socii ein Fonds gebildet wird, welcher in mehreren Beziehungen die Funktionen eines Sonderverm�gens versieht. Es ist aber im Constitutum Usus auch der Fall einer rein einseitigen Einlage in ein Unternehmen gegen Gewinnanteil, wie in der genuesischen Kommenda � quarta proficui f�r den Unternehmer � enthalten.

Die sehr l�ckenhaften Bemerkungen �ber diese, als �dare ad portandum in compagniam� bezeichnete Form ergeben¹⁵⁶ zun�chst, da� das in dieser Weise Hingegebene, wenn es �stimiert war, mit der hentica � dem in der Unternehmung steckenden Kapital des Kommendatars oder dritter � kommuniziert wird.

Doch soll dies, wie das Statut sagt, den socii nicht pr�judizieren. Letzteres kann nur hei�en, da� wer in dieser Weise in eine Soziet�t einlegt, dadurch weder socius henticae noch creditor henticae im obigen Sinne wird, sondern nur, wie ein heutiger stiller Gesellschafter, Gl�ubiger des tractator, dem er die Einlage macht. Er soll, wie das Statut bestimmt, nicht einmal dadurch, da� er sich t�tig an der tractatio beteiligt, 'socius' � d.h. Kommanditist � werden. � Den Schaden, den die socii durch das Kommunizieren seiner Einlage mit der hentica etwa erleiden, soll er ersetzen, � es scheint also das �Einbringen� im obigen spezifischen Sinn nicht naturale des ad portandum in compagniam Gegebenen zu sein. Das Hingegebene kann der tractator weiter kommendieren auf seine Gefahr, wozu er bei der societas maris nicht befugt ist.

Als der wesentliche Unterschied erscheint hiernach, da� die Einlage hier nicht als hentica im technischen Sinne behandelt wird, sonach auch die vom Statut ausdr�cklich f�r die hentica und die societas maris speziell normierten Haftungsverh�ltnisse nicht eintreten. Es scheint also hier kein Gesellschaftsverm�gen entstanden zu sein und damit w�re der Unterschied dieser Form von der societas maris dem nach dem Handelsgesetzbuch zwischen �stiller� Gesellschaft und Kommanditgesellschaft bestehenden an die Seite zu stellen. Die Kommanditgesellschaft mit Gesellschaftsverm�gen ist unzweifelhaft die juristisch h�here Form; es h�tte eine gewisse Berechtigung gehabt, wenn Lastig unter �participatio� diejenigen Verh�ltnisse zusammengefa�t h�tte, bei welchen nur eine durch Obligationen unter den Beteiligten gesch�tzte Anteilnahme an Gewinn und Verlust eines Unternehmens ohne Sonderverm�gensbildungen eintritt, und ihnen die societas maris entgegengestellt h�tte, � das h�tte eine juristische und nicht, wie seine Unterscheidung je nach der Art, wie Kapital und Arbeit kombiniert sind, eine nur wirtschaftliche Differenz dargestellt.

Jene Differenz zwischen Soziet�t mit und Soziet�t ohne Sonderverm�gen ist aber nicht etwas von vornherein Vorhandenes, � wir haben sie in Genua nur undeutlich und indirekt erkennen k�nnen. Sie konnte erst zur Klarheit mit dem Moment kommen, wo bei dem urspr�nglich im Barhandel verwerteten Institut der Kommenda und societas maris die Notwendigkeit, die Haftungsverh�ltnisse nach au�en klar zu stellen, dadurch eintrat, da� auch im �berseeischen Handelsverkehr in umfangreicherem Ma�e kreditiert wurde. In Genua fanden wir noch ziemlich embryonale Ans�tze einer Verm�gensbildung, die hochstehende juristische Technik der Statutenredaktoren in Pisa ist schon in fr�herer Zeit, wie wir sahen, weiter gelangt.

Nach dem Gesagten erscheint es unrichtig, wenn Silberschmidt in der Kommenda die Anf�nge der Kommandit- und in der societas maris diejenigen der offenen Handelsgesellschaft finden will. Die societas maris ist vielmehr die Grundlage der Kommanditgesellschaft, die Kommenda aber, soweit sie ein einseitiges Verh�ltnis blieb, hatte die Tendenz, sich zu einer einfachen Partizipationsart zu entwickeln und ist als eigenartiges Institut schlie�lich verschwunden, wie sie schon im Constitutum Usus, wie wir sahen, in der datio ad portandum in compagniam nur noch sehr stiefm�tterlich behandelt wird.

Letzteres erkl�rt sich und zugleich ein fernerer Beweis f�r die Richtigkeit unserer Ansicht von der Stellung, welche die Kommenda einnahm und der Richtung, nach welcher sie sich umbildete, wird geliefert durch die Bestimmungen des Constitutum Usus �ber ein noch weiter nach dem Gebiet der einfachen Kreditgew�hrung hin gravitierendes Verh�ltnis, welches unter dem Namen �dare ad proficuum de mari� ausf�hrlich geregelt wird¹⁵⁷.

Auch dies ist, nach den Quellen, ein �accipere havere ad proficuum de mari in aliquo tassedio ad tractandum in hentica�, und schon die Bezeichnung beweist zur Gen�ge, da� die Kommenda die historische Grundlage ist, was �brigens auch aus den v�llig �bereinstimmenden Bestimmungen �ber zahlreiche formelle Fragen und daraus hervorgeht, da�, wenn aus irgendeinem Grunde die besondere hier �bliche Art der Gewinnteilung nicht eintritt, auf die quarta proficui als subsidi�re lex contractus zur�ckgegriffen wird (welche z.B. der kontraktbr�chige Teil zu zahlen hat, �ac si re vera socius esset�). Aeu�erlich zeigt sonst das Verh�ltnis wenig Aehnlichkeit mit seinen Vorfahren. F�r die Einlage ist n�mlich in Pisa usancem��ig ein Tarif von fixierten Maximalgewinnanteilss�tzen festgestellt, deren prozentuale H�he sich nach der Lage des Bestimmungshafens richtet¹⁵⁸. Diese S�tze sind von dem Unternehmer als �Kapitalsmiete� zu zahlen, grunds�tzlich wie immer der Gewinn aus dem Unternehmen sich stellen mag; bei Nachweis, da� ein geringer oder gar kein Gewinn � schuldloserweise � erwachsen ist, findet Rabatt nach bestimmten Grunds�tzen statt, auch wird von der vollen Kapitalserstattung nur bei Nachweis kasueller Verminderung abgesehen. Das Institut liegt zwischen Seedarlehen und Soziet�t, doch m�chte ich es nicht mit Schr�der¹⁵⁹ als Modifikation des ersteren, sondern eher als einen durch dem Seedarlehen entnommene S�tze modifizierten Spezialfall der Einlagesoziet�t, Kommenda, ansehen, � einen Fall, dessen Gestaltung sich erkl�rt aus dem abnehmenden Risiko des Verkehrs mit den klassifizierten, s�mtlich am westlichen Mittelmeerbecken belegenen H�fen und der zunehmenden Sicherheit, bei Gesch�ften auf einem bestimmten Markt einen durchschnittlich berechenbaren Gewinn zu machen. Auch der Zweck des Gesch�fts ist augenscheinlich prinzipaliter nicht Kreditgew�hrung, sondern Gewinnbeteiligung.

Das N�here interessiert uns nicht. Wir sehen hier eine offenbare Weiterbildung der zuletzt geschilderten Partizipationsart, hervorgerufen durch den zunehmenden regelm��igen Gesch�ftsverkehr mit den im Tarif genannten H�fen, welche jene fixierten Dividenden erm�glichte. Da nun, wie gesagt, auch dies Verh�ltnis � das zeigt auch seine Behandlung im Anschlu� an die societas maris � sich an die Kommenda angeschlossen hat, finden wir auch hier, da� der von Lastig angenommene schroffe Gegensatz zwischen einseitiger Arbeits- und einseitiger Kapitalgesellschaft nicht das ma�gebende Motiv der Entwicklung gewesen ist.

Das dare ad proficuum de mari ist sp�ter verschwunden, ein Statutenzusatz verbot alles Hingeben von Kapital gegen certum lucrum, die betreffenden Kapitel des Constitutum Usus sind kassiert, auch sonst, wo das Wort usura vorkommt, dasselbe durch unverf�nglichere ersetzt.