Pisanisches Soziet�tsrecht der Familiengemeinschaft

Wir kehren zur Betrachtung des pisanischen Soziet�tsrechts zur�ck.

Denn wir haben noch gewisse Spezialgestaltungen der allgemeinen, oben dargestellten Form der Seesoziet�t zu er�rtern, welche gerade unser Interesse zu erregen geeignet sind und von dem Constitutum Usus in einem besonderen Kapitel: �de societate inter patrem et filium et inter fratres facta�, behandelt werden¹⁶¹.

Die societas maris n�mlich erleidet gewisse Modifikationen, wenn eine Soziet�t der dargestellten Art zwischen Familiengliedern geschlossen wird, und davon soll jetzt die Rede sein.

Als irrt�mlich mu� hier namentlich die von Silberschmidt aufgestellte Ansicht bestritten werden, da� die pisanischen Soziet�ten gerade aus dem Familienrecht ihren Ursprung genommen haben sollten: � indem n�mlich, wenn ein Familienglied, insbesondere ein Haussohn, mit Geld der Familie eine Handelsreise unternahm, sich das Bed�rfnis herausgestellt habe, durch Verabredungen, welche alsdann allm�hlich eine gewisse Usance entwickelt h�tten, die Verteilung des Gewinnes zu regeln; diese Usancen seien dann, auch wo derartige Unternehmungen mit dem Gelde eines extraneus gemacht worden seien, zugrunde gelegt worden.

Da� dem nicht so ist und vielmehr umgekehrt die Grunds�tze, welche bei der societas maris unter extranei galten, auf den Fall einer Soziet�t unter Familienmitgliedern modifiziert angewendet wurden, ergibt vorl�ufig schon die Fassung des Statuts, welches stets bei Darstellung der societas inter patrem et filium et inter fratres facta auf die bei der societas inter extraneos facta geltenden Rechtss�tze als in dubio anwendbar verweist, erstere als einen besonderen Fall der letzteren behandelt, wie jeder Blick in das betreffende Kapitel lehrt. Die zusammenh�ngende Darstellung wird zeigen, da� diese Fassung dem tats�chlichen Verh�ltnis entsprach. Vorausgesetzt aber, da� dies der Fall, so enthalten die Soziet�ten unter Familiengliedern neben diesen allgemeinen auch speziell ihnen angeh�rige, modifizierende Elemente, deren Inhalt zu er�rtern sein wird, und von welchen es sich fragt, welches ihre Quelle gewesen sein mag.

Zun�chst ist festzustellen, da� das rein verwandtschaftliche Element hier bedeutungslos ist. Wenn ein nicht in potestate, d.h. nicht im gemeinsamen Hause befindlicher Sohn oder Bruder mit seinem Vater bzw. Bruder eine societas eingeht, so wird sie als societas extraneorum behandelt¹⁶².

Gemeinsame Arbeit auf Grundlage gemeinsamen Haushalts ist auch hier das �konomische naturale des Familienlebens. Deshalb gibt das Statut dem Vater ein Recht auf die Arbeitsleistung der S�hne in seinem Hause und aus demselben Grunde wird, wenn der Sohn mit Kapital des Vaters den Seehandel betreibt, mangels Abmachungen der Gewinn pro rata geteilt, w�hrend wenn der Vater reist, er stets die quarta proficui von dem als Anteil des Sohnes Mitgef�hrten, �sicut havere esset extranei� bezieht, au�erdem aber f�r sich beh�lt, �totum quod per operam sive alio modo acquisiverit�. Die Arbeitsleistung des Sohnes wird im ersten Fall nicht entgolten, sie geb�hrt dem Vater ohne weiteres. Der Vater ist in derartigen F�llen naturgem�� stets capitaneus der Soziet�t, welche im �brigen ganz den Regeln der societas extraneorum entspricht und bei welcher auch die �bliche Art der Gewinnverteilung stipuliert zu werden pflegte.

Die verm�gensrechtlichen Konsequenzen der Familiengemeinschaft sind auch hier die uns sonst bekannten, � das Familienverm�gen wird nicht als reines Individualverm�gen behandelt, es ist zum gemeinsamen Unterhalt aller Beteiligten bestimmt. Der Vater darf deshalb nach dem Statut nicht nach Belieben solche Soziet�ten mit den einzelnen S�hnen eingehen, durch welche die �brigen zur�ckgesetzt w�rden. Tut er es dennoch, so f�llt aller Gewinn daraus ihm, d.h. dem gemeinsamen Verm�gen zu. Wenn nun der Vater trotzdem, da� das Verm�gen ungeteilt ist, mit den einzelnen S�hnen societates einzugehen �berhaupt imstande ist, so mu� notwendig auch dem nicht abgeteilten Sohne schon jetzt im Rechtssinn Verm�gen �berhaupt zustehen, sonst k�nnte er nichts einwerfen. Der Gedanke liegt nahe, da� � entsprechend dem fr�her Entwickelten � an dem gemeinsamen Verm�gen Konti er�ffnet waren, derart, da�, unbeschadet der Geschlossenheit des Gesamtverm�gens nach au�en, im Verh�ltnis untereinander das einzelne beteiligte Familienglied auf eigene Rechnung und Gefahr als Unternehmer oder als Partizipant sich am Gesch�ftsleben beteiligen konnte. Dies findet seine Best�tigung darin, da� nach pisanischem Recht die fr�her er�rterte Abschichtungspflicht des Vaters im Fall eines Delikts des unabgeteilten Sohnes bestand, hiernach also auch in dieser Beziehung der Anteil am gemeinsamen Verm�gen das eigene, der Exekution zug�ngliche Verm�gen des einzelnen darstellte. Uns hat der Gedanke einer solchen quotenm��igen Mitberechtigung in einer Familiengemeinschaft nichts Befremdliches unter Miterben, Br�dern, �berhaupt Gleichstehenden, � da� aber auch unter Vater und S�hnen das Verh�ltnis so gedacht wurde, erscheint uns weniger naturgem��. Wir finden aber in den dem 14. Jahrhundert angeh�rigen, unten zu erw�hnenden Rechnungen der Peruzzi und Alberti in Florenz, da� in der Tat, auch wo zweifellos ungeteilter Haushalt bestand, die S�hne bei Lebzeiten ihres Vaters neben diesem h�ufig mit Konti in bestimmter H�he in der handeltreibenden Familiensoziet�t beteiligt werden; nach au�en hat in dubio der Vater die Familie zu vertreten, � er unterzeichnet den Soziet�tsvertrag und macht die Einlage, aber er macht sie in solchen F�llen �per se et filios suos�.

Da� diese Auffassung der Mitrechte der Familienglieder, als quotenm��iger Anteile am gemeinsamen Verm�gen, der Familie einen gewissen Soziet�tscharakter gab, ist schon fr�her hervorgehoben, auch bemerkt, da� diese Behandlungsweise nur entstehen konnte, aber auch entstehen mu�te, wo das Kapital der Familie durch Generationen hindurch im wesentlichen Handlungsverm�gen war.

Die pisanische societas inter patrem et filium facta birgt, soviel ist aus dem Gesagten zu erkennen, in sich verschiedene Elemente: rein usancem��ige, auf dem Boden des Vertragsrechts erwachsene und solche, welche dem Familienverm�gensrecht entstammen und uns das gemeinsame Verm�gen von Anteilsrechten der Beteiligten, auch der Hauss�hne, beherrscht zeigen, so wie wir dies auch anderw�rts, am schroffsten in Unteritalien, fanden. Diese beiden Elemente sind aber zu scheiden, die erstere Kategorie entstammt nicht dem Familienrecht; die Quellen heben immer hervor, da�, wo Vater und Sohn wirkliche socii seien, die societas eine �nominata�, eine ausdr�cklich stipulierte sei, anderenfalls tritt die soziet�tsm��ige Gewinnverteilung nicht ein, � folglich ist deren Basis eben allein der Vertrag.