Die communis vita

Eigent�mlich nun ist diese Mischung auch bei derjenigen Soziet�t, welche das Statut konkret als societas inter fratres facta bezeichnet¹⁶³, und unter welcher es das Gesellschaftsverh�ltnis unter mehreren unabgeteilten Miterben versteht.

Der Vater kann nach dem Statut durch letztwillige Verf�gung eine solche societas unter seinen Erben begr�nden, ebenso k�nnen die Erben die Gemeinschaft als Soziet�t fortsetzen, � ersterenfalls, wenn nicht sofort Widerspruch erhoben wird, in beiden F�llen solange, bis eine ausdr�ckliche Aufk�ndigung erfolgt. Obwohl nun letztere grunds�tzlich jederzeit freisteht, w�re es doch unrichtig zu sagen, da� folglich das Verh�ltnis nur auf dem Konsens der socii beruhe, also prinzipiell ausschlie�lich ein gewillk�rtes sei. Das Bestehen des Renuntiationsrechts ist etwas sehr Verschiedenes von dem Bestehen der societas auf Grund eines Vertrages. Dies zeigt sich praktisch darin, da� der Miterbe eben bis zur Renunziation gebunden ist und unabh�ngig von einer besonderen Willenserkl�rung socius wird; da� ferner f�r die Renunziation in verschiedenen F�llen Pr�klusivfristen bestehen und da�, wenn einer der Erben handlungsunf�hig ist, ihm gegen�ber resp. von ihm eine Renunziation �berhaupt unm�glich ist. Also: es bedarf grunds�tzlich zur Aufl�sung, nicht ebenso unbedingt aber zur Begr�ndung des Verh�ltnisses einer Willenserkl�rung des Miterben.

F�r die Begr�ndung der Soziet�t bildet vielmehr das Surrogat der besonderen Willenserkl�rung offenbar die communis vita der Miterben, wie schon daraus hervorgeht, da� das Statut f�r Miterben anordnet, da�, �etiamsi non communiter vixerint�, ohne ausdr�cklichen Vertrag Teilung des Gewinns, welchen ein Miterbe aus dem Betrieb von Gesch�ften mit dem gemeinsamen Mobiliarverm�gen gezogen habe, pro rata eintrete, dagegen bei expressus consensus der Gewinn und das Risiko wie bei socii geteilt werden solle. Der expressus consensus steht also hier in seiner Wirkung der communis vita gleich.

Ist dies der Einflu� der vita communis f�r das Bestehen einer Soziet�t, so m�ssen wir nun fragen: welche Bedeutung hat sie an und f�r sich ohne diese spezielle Beziehung?

Die juristischen Merkmale der vita communis im hier besprochenen Sinn gibt das Constitutum Usus folgenderma�en an¹⁶⁴:

 1. �si de communi in una domo vixerint�, � also Gemeinschaft der H�uslichkeit und, wie sich zeigen wird, auch des Haushalts; eine absentia, welche ein anderes domicilium begr�ndet, hebt die Gemeinschaft auf;

2. �et contractus et similia communiter fecerint�, � d.h. nicht, da� beide stets zusammen den Kontrakt schlie�en, sondern da� sie ihn auf gemeinsame Rechnung schlie�en, wie der Zusatz zeigt: �sive absentes sive praesentes sint, sive unus praesens alius absens�;

3. Vorhandensein eines gemeinsamen Kapitals ist nicht erfordert, es gen�gt das Zusammenleben, um �de eo, quod tunc acquisiverint�, die Wirkungen der Gemeinschaft eintreten zu lassen. Also nicht auf Kapital, sondern auf gemeinsame Arbeit ist auch hier das Verh�ltnis gegr�ndet. Dies wird auch dadurch best�tigt, da� die Wirkungen dieser Gemeinschaft nur eintreten sollen, wenn � eine Reminiszenz an die compagnia fraterna in Venedig � sie �inter masculos� besteht. Nur wer seine Arbeitskraft zur Verf�gung stellt, ist Genosse.

Die Wirkungen dieser Kommunion stellen sich dahin, da�

1. aller Erwerb gemeinsames Eigentum wird bis auf die zum unmittelbaren pers�nlichen Gebrauch bestimmten Mobilien: �de eo quod tunc acquisiverint si aliquid eis praeter convenientia vestimenta remanserit, de acquisitu eorum sit commune�¹⁶⁵. Macht ein Teilhaber mit fremdem Gelde ein Gesch�ft, so geb�hrt der gesamte Gewinn daraus der Gemeinschaft. Hat er Sonderverm�gen neben der Gemeinschaft und verwendet dies oder die hier wie sonst au�erhalb der Gemeinschaft bleibende dos seiner Ehefrau zu Unternehmungen, so wirft er 1/4 des lucrum in die Gemeinschaft ein, � juristisch klar und konsequent, denn sein voller Arbeitsertrag, welchen nach Soziet�tsrecht die quarta proficui darstellt, geb�hrt der Gemeinschaft, 3/4 gelten als Kapitalgewinn¹⁶⁶.

2. Jeder einzelne Beteiligte ist an und f�r sich befugt, �ber das gemeinsame Verm�gen zu disponieren und damit Gesch�fte zu machen. Das Statut gibt zwar den anderen Beteiligten ein Widerspruchsrecht binnen zweit�giger Pr�klusivfrist, der Widerspruch hat aber nur die Wirkung, da� das Gesch�ft, soweit der Unternehmer dasselbe auf sein Konto unternimmt, auf seine privative Rechnung geht, soweit es dar�ber hinaus Mittel in Anspruch nimmt, der Widersprechende zwar f�r das auf sein Konto Entnommene am Gewinn beteiligt ist, aber im Verh�ltnis unter den Konsorten nicht am Risiko. Also ist ein einzelner Teilhaber auch �ber sein Konto hinaus mit dem Verm�gen Gesch�fte zu machen legitimiert; solange die anderen die Gemeinschaft nicht aufheben, k�nnen sie dies nicht hindern. F�r die von einem Teilhaber auf eigene Rechnung abgeschlossenen comperae haben die anderen ein Eintrittsrecht (nach Art der heutigen offenen Handelsgesellschaft).

3. Der pers�nliche Bedarf der Teilhaber wird aus dem gemeinsamen Verm�gen bestritten, und zwar an sich lediglich nach Bed�rfnis des einzelnen. F�r den Fall, da� jemand �berm��igen Aufwand macht, hat das Statut den anderen Konsorten ein Widerspruchsrecht einger�umt, jedoch nur mit der Wirkung, da� im Verh�ltnis unter den socii er das nach billigem Ermessen zu viel Entnommene von Erhebung des Widerspruchs an auf sein Konto zu nehmen hat. Es ist diese anscheinend absonderliche Regelung ein klarer Beweis f�r die Richtigkeit der oben vertretenen Auffassung, da� die Entwicklung im allgemeinen in der Richtung der Beschr�nkung der prinzipiell rechtlich schrankenlosen Dispositionsrechte der Teilhaber verlief.

Soviel �ber die communis vita des pisanischen Rechts. Wir sahen oben, da� die communis vita, wo sie besteht, bei letztwillig angeordneten Soziet�ten oder wo von den Miterben ein Gesch�ftsbetrieb in den Formen der societas maris unterhalten wird, den ausdr�cklichen Abschlu� eines Soziet�tskontraktes ersetzt, sie dokumentiert den animus associandi. Die Soziet�t unter Miterben beruht somit nicht ausschlie�lich auf Vertrag. Aber trotzdem ist auch in ihr das Element des Vertragsm��igen enthalten. Die Quellen legen Gewicht darauf, da� auch diese Soziet�t eine �societas nominata� sei. Aus dem Recht der societas maris nimmt sie den Modus der Gewinnverteilung auf, � w�hrend an sich bei der vita communis aller Erwerb allen Konti gleichm��ig zugute kommt, tritt da, wo eine societas der gemeinsam Wohnenden angenommen wird, die Gewinnteilung nach den Kommendagrunds�tzen ein, und gerade dies Moment hat seinen Ursprung offenbar nicht im Familienverm�gensrecht, sondern in den auf dem Boden des dispositiven Rechts stehenden Rechtsregeln �ber die societas maris.

Wir haben bisher die volle Haushaltsgemeinschaft nur unter Familiengenossen kennen gelernt.

�ber gleichartige Verh�ltnisse unter Nichtverwandten enth�lt das Constitutum Usus nur die d�rftigen Bemerkungen �ber die societas omnium bonorum und die societas lucri¹⁶⁷, letztere von ersterer dadurch sich unterscheidend, da� sie eine Errungenschaftsgemeinschaft darstellt, w�hrend bei der societas omnium bonorum das gesamte Endkapital nach K�pfen geteilt wird. Bei der societas omnium bonorum ist � und dies erinnert an die Bestimmung der lex Langobardorum �ber die br�derliche Gemeinschaft � nur feudum und libellaria von der Gemeinschaft ausgeschlossen. Welcher Tatbestand sonst den angegebenen Begriffen entsprach, ist undurchsichtig und nur zu vermuten, da� sie die der communis vita unter Familienmitgliedern entsprechenden Verh�ltnisse inter extraneos betrafen.